14. Februar 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
lassen Sie mich Ihnen zunächst für die mir überlassenen Broschüren danken, die ich als Familienmensch mit großem Interesse gelesen habe. Sie weisen zu Recht auf die Unterschiedlichkeit der Menschen und die aus Art. 1 GG folgende großartige Möglichkeit hin, so zu leben, wie man es gerne möchte soweit man nicht in gezogene Grenzen, die freie Entfaltungsmöglichkeit anderer, eingreift. Auch wenn unsere Demokratie – wie Sie schreiben – nie fertig ist und auch nicht allen Menschen gerecht werden kann, ist sie vor allem wegen der festgeschriebenen Freiheit des Einzelnen so wertvoll.
Unsere Demokratie ist stark und wehrt sich rechtzeitig gegen alle Angriffe von innen und außen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass dies so bleibt und frühzeitig und entschieden gegen Extremisten von links und rechts vorgehen. Unsere Demokratie ist immer nur dann gefährdet, wenn man Extremismus verharmlost und ihn gewähren lässt.
Unser Staat neigt seit jeher dazu, mehr auszugeben, als er einnimmt. Deswegen war es eine großartige Leistung, dass der Bundestag eine Begrenzung der Staatsschulden in unsere Verfassung geschrieben hat. Daran müssen wir festhalten. Nur diese Schuldenbremse kann eine langfristige Überschuldung verhindern. Wir könnten die enormen coronabedingten zusätzlichen Ausgaben gar nicht leisten, wenn Bund, Länder und Gemeinden nicht einen energischen Schuldenabbau betrieben hätten. Wir müssen unseren Blick wegen der Covid 19 Pandemie nun auf die Unterstützung und Belebung unserer Wirtschaft richten. Ohne Wirtschaftswachstum werden wir die entstandene neue Schuldenlast nicht bewältigen können.
Bei aller Notwendigkeit von Wachstum dürfen wir aber nicht die Bewahrung der Schöpfung und die Weitergabe einer lebenswerten Welt an unsere Kinder vergessen. Dies ist eine immer wichtiger werdende Aufgabe der Politik und mir ein besonderes Anliegen. Wir dürfen Ökologie und Ökonomie nicht als Gegensatz begreifen, sondern zusammen betrachten. Alle müssen ihren Beitrag dazu leisten, dass die Ressourcen der Erde geschont und nicht vergeudet werden. Wir müssen verantwortungsvoll mit der Natur umgehen und Klimaschutz als Chance begreifen, die zu neuem Wachstum führen wird. Die technologische Entwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, dass moderne Technologien eine wirksame Antwort auf Lärm, schlechte Luft und Erderwärmung geben können.
Mit besten Grüßen
Roland Schmid
Landtagskandidat der CDU im Wahlkreis Stuttgart IV
www.roland-schmid-stuttgart.de