14.02.2021
Sehr geehrter Herr Hagedorn, sehr geehrter Herr Heiss,
vielen Dank für Ihren Brief und die damit verbundenen Fragen.
Diese beantworte ich Ihnen sehr gerne wie folgt:
1. Ist unsere Demokratie gefährdet?
Ja und nein – zumindest sollten wir sie als gefährdet betrachten und nicht für selbstverständlich hinnehmen. Denn unsere Demokratie ist permanent Angriffen ausgesetzt, seien es extremistische Angriffe aus dem In- oder Ausland oder sei es eine Pandemie wie in der aktuellen Lage. Wir müssen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung schätzen und verteidigen. Dafür sollten wir immer ein wachsames Auge haben. Auch wenn in der aktuellen Situation natürlich staatliches Handeln gefragt ist, sollten die teils massiven Einschränkungen doch in den Parlamenten diskutiert und entschieden werden. Außerdem müssen die Einschränkungen immer wieder aufs Neue begründet werden und sollten reduziert werden, sobald sie nicht mehr verhältnismäßig sind. Zudem brauchen die Maßnahmen den Rückhalt der Bevölkerung und es bedarf einer klaren Öffnungsstrategie, die transparent und nachvollziehbar ist. So sicher und stabil unsere Demokratie ist, so sehr müssen wir sie beschützen und staatliches Handeln auch immer wieder hinterfragen.
2. Mit welcher Strategie bewältigen wir die Schuldenlast?
Die Schuldenlast können wir nur gemeinsam bewältigen. Wir müssen schauen, dass wir gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, durch die wir unsere Unternehmen halten und neue Unternehmensgründungen fördern. Denn eine funktionierende Wirtschaft stellt Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet die Steuern, die wir u.a. für die sozialen Belange unserer Gesellschaft aber auch für den Schuldenabbau dringend benötigen. Dabei müssen wir es schaffen den Herausforderungen der Zukunft wie den Klimawandel oder die demografische Entwicklung durch kluge Investitionen und Anreize zu begegnen, damit die heutigen und nachfolgenden Generationen nicht über Gebühr belastet werden, sondern Freiräume für die Gestaltung ihres Lebens haben.
3. Wie wollen Sie das Prinzip der Nachhaltigkeit als Entscheidungsträger*in umsetzen?
Nachhaltig ist aus meiner Sicht, was unter Abwägung aller ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Aspekte und Auswirkungen die meisten Vorteile und die wenigsten Nachteile bietet. Um es am Beispiel des Autos darzustellen: Nur weil ein E-Auto auf der Straße keine Schadstoffe ausstößt, ist es noch lange nicht nachhaltig, wenn man zum einen die aktuelle Stromerzeugung und zum anderen die Batterieherstellung und -entsorgung mit berücksichtigt. Zudem müssen sich Familien mit geringem Einkommen erstmal ein solches Auto leisten können, deren Jobs – wenn sie in der Automobil- und Zulieferindustrie tätig sind – sogar gefährdet sind, wenn die Politik weiterhin einseitig auf eine Antriebsart setzt, für die in Deutschland deutlich weniger Fachkräfte benötigt werden. Wenn man es allerdings schafft, heutige Autos mit Verbrennungsmotor möglichst lange zu nutzen und sie dabei noch klimaneutral macht, durch regenerativ erzeugte synthetische Kraftstoffe, dann ist das aus meiner Sicht die nachhaltigste Variante – sowohl ökologisch, wirtschaftlich als auch sozial.
Sollten Sie noch Rückfragen haben, melden Sie sich gerne bei mir.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Birnstock
FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Nürtingen
Stellv. Vorsitzender Freie Demokraten Filderstadt
Rechbergstr. 9
70794 Filderstadt
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